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Mit großen Schritten zur elektronischen Verwaltung

Land aktualisiert eGovernment-Masterplan


eGovernment

Vor fünf Jahren hat die niedersächsische Landesregierung ihren ersten eGovernment-Masterplan beschlossen. Er dient seitdem als zentraler Fahrplan bei der Modernisierung der niedersächsischen Verwaltungen mit Hilfe der Informationstechnik. Nun wurde er im „eGovernment-Masterplan 2010” fortgeschrieben. Mit 55 Projekten wird der Weg zur elektronischen Verwaltung fortgesetzt.

Mehr und mehr setzt sich durch, dass Geschäftsprozesse innerhalb der Landesverwaltung, aber auch zwischen den Verwaltungsebenen medienbruchfrei durch IT-Verfahren unterstützt werden und auch die Kunden auf zahlreiche Online-Services zugreifen können. Eine zentrale Zugangsplattform ist das Serviceportal Niedersachsen unter www.service.niedersachsen.de. Dort finden Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen schon heute umfassende Informationen zu Verwaltungsdienstleistungen und Ansprechpartnern bei Fragen zu Arbeit bis Zivildienst sowie Zugang zu verschiedenen eGovernment-Angeboten des Landes. Dazu zählen zum Beispiel die Elektronische Steuererklärung ELSTER, die Online-Wache der Polizei, über die auf elektronischem Weg Anzeigen erstattet werden können, das Portal für Schwerbehinderte, die Zentrale Formularservice-Stelle des Landes Niedersachsen oder das Dienstleisterportal zur Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie.

Der nun vorliegende Masterplan 2010 sieht vor, den Service für Bürgerinnen und Bürger sowie für die Wirtschaft weiter zu verbessern und auch die Verfahren innerhalb der Verwaltung zu optimieren. Künftig sollen Daten innerhalb der Landes- und Kommunalverwaltung grundsätzlich nur noch elektronisch verschickt werden, und auch Verfahren wie Gewerbeanmeldungen werden dann durchgängig elektronisch abgewickelt. Das Projekt eAkte, zeitweise etwas in Stocken geraten, soll ebenfalls fortgeführt werden. In vielen Bereichen der öffentlichen Verwaltung wird die papiergebundene Aktenführung damit schrittweise in die elektronische Aktenführung überführt.

„Ziel des eGovernment ist, dass die Kunden der Verwaltung alle für sie relevanten Formulare im Internet finden und möglichst auch elektronisch einreichen können”, sagt Dr. Martin Hube aus dem Innenministerium. Hierfür sollen verschiedene Verfahren zur elektronischen Signierung zentral bereitgestellt werden. Wer diese nutzt, kann dann sogar – soweit rechtlich erlaubt – alle Formulare und Online-Dienste elektronisch unterschreiben und an die Verwaltung senden. Eine Übersendung in Papierform ist dann nicht mehr erforderlich. Wann genau das möglich sein wird, steht zurzeit allerdings noch nicht fest.

Voraussetzung für ein funktionierendes eGovernment ist die Kompatibilität der Systeme. Daher ist das Land für die Umsetzung zahlreiche Kooperationen mit den Kommunen, dem Bund und anderen Ländern eingegangen.

Heinke Liere

ReformZeit 3 / Oktober 2010


Landeserwaltung schnallt den Gürtel noch einmal enger

Um die Neuverschuldung zu begrenzen, hat die Landesregierung in der Haushaltsklausurtagung am 1. und 2. August verschiedene Maßnahmen beschlossen. Rund 1,8 Mrd. Euro sollen durch Einnahmeverbesserungen und Veräußerungen erwirtschaftet werden; weitere 345 Mio. Euro erbringen die Ressorts.

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