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Dem „gefühlten“ das reale Europa entgegensetzen

Europe-Direct-Präsentation in der Regierungsvertretung Braunschweig


Eurodirect
Engagieren sich für den europäischen Gedanken (v. li.): Nicole Daniel und Martina Laupheimer-Tüchelmann (Europe-Direct Büro), Heinz Davidsohn (Nds. Staatskanzlei), Hermann Dinkla (MdL, Mitglied im Ausschuss der Regionen), Stefan Forester

Das Europabüro in der Regierungsvertretung Braunschweig ist das jüngste und sechste niedersächsische Mitglied im Netzwerk "Europe Direct". Bundesweit haben sich darin 47 Europabüros zusammengeschlossen. Ihre Aufgabe: gezielte und sachliche Öffentlichkeitsarbeit zum Thema Europa betreiben und gleichzeitig Ansprechpartner sein für die Bürgerinnen und Bürger in der jeweiligen Region.

Das Europabüro in der Regierungsvertretung Braunschweig präsentierte sich nach einem halben Jahr als offizielles Netzwerkmitglied im Juni einer Fachöffentlichkeit aus Wirtschaft und Verwaltung. Etwa 50 Besucher folgten der Einladung zur Präsentation und waren in den ersten Stock der Regierungsvertretung im Bohlweg gekommen, wo das Europe-Direct-Büro untergebracht ist. Für den musikalischen Rahmen sorgten vier Streicher und eine Klarinette vom Braunschweiger Dom-Orchester mit einem Mozart-Quintett in A-Dur.

Der Leiter der Regierungsvertretung, Ulrich Hagebölling, begrüßte anschließend die Gäste und leitete zu den Fachvorträgen über: Bereits Mozart habe sein europäisches Netzwerk an den Fürstenhöfen genutzt. Ministerialdirigent Heinz Davidsohn überbrachte die Grüße der Niedersächsischen Staatskanzlei, zu der das Europa-Büro organisatorisch gehört. Er beantwortete die Frage, welche Aufgabe die Europa-Büros haben, von denen sich etliche in ländlichen Regionen befinden, so: "Es gibt ein gefühltes Europa der Bürgerinnen und Bürger, das von der schlagwortartigen Berichterstattung in den Medien geprägt ist." Zum tatsächlichen Europa bestehe jedoch eine Diskrepanz: "Diese gilt es, zu überbrücken." Das Netzwerk solle zur sachlichen Diskussion beitragen über Vorteile, Nutzen und Schwachpunkte Europas.

Den "Mehrwert Europa" nahm anschließend Stefan Forester in den Blick. Kernthese des stellvertretenden Leiters der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin: "Wir genießen als Bürger die Vorzüge Europas, ohne sie noch genügend zu schätzen." Als Beispiele nannte er den europäischen Binnenmarkt, den Rechtsstaat, die Freizügigkeit mit den offenen Grenzen innerhalb Europas und eine Sozialgesetzgebung, die der Mobilität der Europäer Rechnung trage: So sei es möglich, seine gesetzliche Rente in jedem Land zu beziehen, das der EU angehört, sollte man sich überlegen, seinen Lebensabend woanders als in seinem Heimatland zu verbringen. Und auch das Kommunalwahlrecht gilt für alle EU-Bürgerinnen und -Bürger, unabhängig davon, wo sie wohnen. "Ich als Wiener kann in Berlin wählen", sagte Stefan Forester. Selbstkritisch merkte er an, dass die Politik vielleicht in der Vergangenheit zu wenig getan habe, um Akzeptanz für die demokratischen Strukturen Europas zu gewinnen.

Als Mitglied im Brüsseler Ausschuss der Regionen berichtete Hermann Dinkla (MdL) schließlich über die EU-Mittel, die in der neuen Förderperiode Niedersachsen zur Verfügung stehen werden und die Chancen, die sich für die Regionen damit verbinden. 2,2 Mrd. Euro wird das Land von 2007 bis 2013 erhalten – das sind 600.000 Euro mehr als in der vergangenen Förderperiode. Das Gebiet des ehemaligen Regierungsbezirks Lüneburg werde als so genanntes Ziel-1-Gebiet besonders gefördert. "Niedersachsen kann die Mittel des Strukturfonds nutzen, um wirtschaftliche Anstöße zu geben und Arbeitsplätze zu schaffen", sagte Hermann Dinkla. Davon könnten insbesondere die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU´s) profitieren. Neu ist, dass die Förderrichtlinien der EU eine private Co-Finanzierung der Projekte zulassen; dadurch erweitere sich das Fördervolumen. Hermann Dinkla forderte, das Vergabemanagement der Mittel zu vereinfachen: "Man darf als Antragsteller nicht vor einem Papierberg stehen." Eine Regionalisierung in Form von Teilbudgets wäre daher ein Schritt, um Verantwortung nach unten zu geben und Gelder schneller effektiv auszugeben. Die Europe-Direct-Büros könnten hierbei eine wichtige Rolle spielen.

Nach den Fachvorträgen wurde Europa für die Besucher dann sehr anschaulich. Die Künstlerin Radina vom hannoverschen Fenix-Theatre verkörperte in einer eindrucksvollen Pantomimen-Performance die antike Göttin.

www.ec.europa.eu/comm/relays/ed_de.htm

Ausschuss der Regionen – Regionalen Anliegen in Brüssel Gehör verschaffen

Der AdR konstituierte sich auf Grundlage des Maastrichter Vertrages zum ersten Mal 1994 und tagt seitdem fünf Mal jährlich in Brüssel. Er ist ein beratendes Gremium, das von Rat und Kommission sowie vom europäischen Parlament in vertraglich festgelegten Politikfeldern angehört werden muss.

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